Bundesverkehrswegeplan mit wichtigen Weichenstellungen für Oberfranken!

08.04.2016

Zur Regionalkonferenz der CSU-Landesgruppe mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am 8. April in Nürnberg erklärt der oberfränkische Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich:

Der erste Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes beinhaltet wichtige und zukunftsweisende Weichenstellungen für Oberfranken. Zentrale Projekte für die Entwicklung Oberfrankens konnten platziert werden, in einigen wenigen Bereichen gilt es allerdings nachzuarbeiten. Dazu dient unter anderem die Regionalkonferenz mit Bundesminister Dobrindt heute in Nürnberg.

Bei den Straßenbauprojekten ist der weitere Ausbau der B173 zwischen Lichtenfels und Kronach in den Bundesverkehrswegeplan eingestellt worden. Damit kommt die durchgehende Anbindung des Wirtschaftsraumes Landkreis Kronach ein entscheidendes Stück voran. Gleichzeitig ist die Möglichkeit für zukunftsweisende Lösungen auch bei der Ortsdurchfahrt Küps in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Innenministerium eröffnet.

Weitere Gespräche muss es zum Ausbau der B303 auf dem Verbindungsstück zwischen der A93 und dem Grenzübergang Schirnding geben. Hier geht es um die Zusammenführung des deutschen und tschechischen Autobahnnetzes. Dass es 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs mit der A6 nur eine einzige vierspurige Verbindung zwischen Bayern und Tschechien gibt, ist kein Ruhmesblatt der deutschen Verkehrspolitik.

Wenig beeindrucken lassen sollte sich der Minister von der Kritik des Bundesrechnungshofes, bei einigen Bauvorhaben im Bundesverkehrswegeplan sei die Verkehrsbelastung zu gering. Gerade die Projekte B173 sowie der Lückenschluss nach Tschechien machen deutlich, dass strukturpolitische Aspekte und weiträumiges verkehrspolitisches Denken notwendig sind.

Weitere Gespräche bedarf es auch bei einer Anzahl von Ortsumgehungen, von deren Realisierung vielfach der Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität in den betroffenen Städten und Gemeinden abhängt. Als gravierendes Beispiel sei nur die B470 genannt, da die große Kreisstadt Forchheim und der Landkreis Forchheim den Lückenschluss der B470 dringend benötigen.

Im Bereich der Schiene ist es gelungen, die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg - Marktredwitz/Schirnding sowie Marktredwitz - Regensburg im vordringlichen Bedarf zu platzieren. Beide Projekte wurden durch eine enge und intensive Zusammenarbeit von Kommunalpolitikern und Abgeordneten Sachsens, Oberfrankens und der Oberpfalz sowie den Wirtschaftskammern vorangebracht.

Die Elektrifizierung nach Nürnberg bedeutet ein weiteres Zusammenwachsen mit der Metropol-region Nürnberg und die Verbindung nach Regensburg die Perspektive einer Anbindung an den internationalen Flugverkehr am Flughafen München.

An dem Ziel der Herstellung des sogenannten „Bezugsfalls“ bei der Elektrifizierung nach Nürnberg, der eine Beschleunigung der Maßnahme bedeuten würde, muss ebenso nachgearbeitet werden, wie bei den wichtigen Verbindungsstücken zur Anbindung Bayreuths an die Franken- Sachsen-Magistrale oder die Zusammenbindung des Coburger Raumes mit Südthüringen.

Im Raum Bamberg steht die zügige Fertigstellung der ICE-Trasse im Vordergrund. Auch hier ist die Einstufung der verbleibenden Streckenabschnitte zwischen Breitengüßbach und Forchheim als sog. „Bezugsfall“ dringend notwendig.

Insgesamt ist der neue Bundesverkehrswegeplan trotz einzelner Korrekturbedarfe für Oberfranken ein bedeutender Schritt nach vorne. Vieles wurde unter anderem dadurch erreicht, dass die Vertreter aller Regionen Oberfrankens in allen entscheidenden Fragen eng zusammengearbeitet haben. Die beiden Verkehrskonferenzen der CSU-Oberfranken mit Staatsminister Herrmann und Bundesminister Dobrindt waren dazu eine hilfreiche Plattform.

So wurden die Elektrifizierungsprojekte in Hof und Bayreuth auch von den Kollegen in Bamberg, Lichtenfels und Coburg tatkräftig unterstützt. Umgekehrt gab es eine klare Priorisierung für den Ausbau der wichtigen Lebensader B173 durch die Mandatsträger von Hof und Bayreuth. Die enge Zusammenarbeit von Wirtschaftskammern und Abgeordneten hat sich ein weiteres Mal bewährt. Auf diesem Weg werden wir weiter gehen.

Hof, den 08.04.2016