Ignoranz sogenannter Experten ist unerträglich

01.02.2016

Zu der Entscheidung über den Neuzuschnitt der Bundeswahlkreise erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Bis zum 26. Januar hatten alle gehofft, dass der Kelch an uns vorübergeht. Seit fünf Tagen liegen allerdings die neusten Zahlen und Prognosen des Bundeswahlleiters vor. Danach ist ein Neuzuschnitt des Bundeswahlkreises Coburg/Kronach notwendig, um die Anfechtbarkeit der Bundestagswahl 2017 zu vermeiden. Laut Prognose des Bundeswahlleiters würde der Landkreis Coburg/Kronach im heutigen Zuschnitt 25,1% vom Bundesdurchschnitt abweichen, was eine Verfassungswidrigkeit und damit Ungültigkeit der Bundestagswahl zur Folge hätte. Dies bedeutet, dass dem Bundeswahlkreis Coburg/ Kronach am Wahltag zusätzliche Gemeinden zugerechnet werden müssen.

Ärgerlich ist, dass die Wahlkreiskommission von „unabhängigen Experten“ vorgeschlagen hat, ausgerechnet Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün für die nächste Bundestagswahl formal dem Bundeswahlkreis Coburg/Kronach zuzuordnen.

Wer die Situation vor Ort kennt und die Tatsache, dass Schwarzenbach und Geroldsgrün mit dem Landkreis Kronach nichts, aber auch gar nichts zu tun haben, weiß, dass die Unabhängigkeit der Experten offensichtlich darin besteht, dass sie unabhängig von Sachkenntnis sind. Ein geharnischter Protestbrief des Hofer Bundestagabgeordneten an den bayerischen Innenminister, dessen Beamter ein sogenannter unabhängiger Experte ist, blieb leider ohne Auswirkung.

Bereits vor acht Jahren war ein ähnlicher Vorschlag, der auch noch Stammbach umfasste, gemacht worden. Damals war ein Neuzuschnitt aber vermeidbar.

Da in den letzten Wochen eine alternative Lösung im Konsens nicht gefunden werden konnte, etwa Gemeinden aus dem Landkreis Lichtenfels heranzuziehen, sahen sich die Berichterstatter von SPD und CDU/CSU dazu gezwungen, den Vorschlag der Bundeswahlkreiskommission unverändert zu lassen.

Nun gilt es, aus der Sache das Beste zu machen. Ich habe mit dem Abgeordneten von Coburg und Kronach bereits vereinbart, dass ich, selbstverständlich unabhängig von der formalen Zurechnung am Wahltag, als Bundestagsabgeordneter auch für Schwarzenbach/Wald und Geroldsgrün Ansprechpartner für Bürger, Verwaltung, Politik und Wirtschaft bleibe. Da davon auszugehen ist, dass es sich ohnehin nur um einen vorübergehenden Zustand handelt, da 2021 ein grundlegender Neuzuschnitt in Oberfranken erforderlich werden dürfte, wird sich also für die Schwarzenbacher und Geroldsgrüner nichts ändern, außer dass am Tag der Bundestagswahl der Kronacher Abgeordnete auf dem Stimmzettel steht.

Weder seinen Namen noch seine Telefonnummer brauchen sich die Bürger zu merken, da der Hofer Abgeordnete auch weiterhin Ansprechpartner und Interessensvertreter bleibt.           

1. Februar 2016