Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der Elektrifizierung unverzichtbar!

16.06.2016

Anlässlich der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Marktredwitz und der damit künftig zu erwartenden Lärmentwicklung auf dieser Verbindung erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Im Rahmen der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Hof – Oberkotzau – Marktredwitz – Regensburg müssen umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden.

Nach einer längeren Vorplanungsphase will die Bahn schon in Kürze das Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung des Streckenabschnittes Hof – Marktredwitz beantragen. Fertiggestellt werden soll die Maßnahme spätestens 2022.

Anschließend wird auch die Elektrifizierung in Richtung Regensburg in Angriff genommen. Beide Maßnahmen sind ein wichtiger Lückenschluss des transeuropäischen Verkehrsnetzes Skandinavien – Mittelmeer.

Nach Fertigstellung der Elektrifizierung ist mit einem erhöhten Güterverkehrsaufkommen auf der Strecke zu rechnen. Dem muss schon heute zum Schutz der Anwohner Rechnung getragen werden.

Bereits im Rahmen der Elektrifizierungsarbeiten müssen umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen realisiert werden. Es ist nicht akzeptabel, wenn die Anwohner darauf vertröstet werden, man könne die Lärmschutzmaßnahmen später nachrüsten.

Gesetzlich vorgeschrieben sind Lärmschutzmaßnahmen immer dann, wenn es sich beim Ausbau um eine „wesentliche Änderung“ handelt. Die Bahn geht offensichtlich derzeit davon aus, dass die Elektrifizierung diese Voraussetzungen nicht erfüllt.

Dies werden wir nicht akzeptieren!

Wenn aus einer beschaulichen Nahverkehrsstrecke eine hochfrequentierte Güterverkehrsstrecke werden soll, so ist dies ohne Frage eine „wesentliche Änderung“. Dass es ein vermehrtes Güterverkehrsaufkommen geben wird, ist unstreitig.

Es muss darauf gedrungen werden, dass das Bundesunternehmen Deutsche Bahn AG bereits im Planfeststellungsantrag die Elektrifizierung als „wesentliche Änderung“ qualifiziert. Die dafür erforderlichen Gespräche mit dem Ministerium und der Bahn werden von Seiten der betroffenen CSU-Bundestagsabgeordneten bereits geführt.

Sollte sich die Bahn uneinsichtig zeigen, muss im Planfeststellungsverfahren eine entsprechende Einstufung durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) erfolgen. Die im Rahmen des Verfahrens stattfindende Anhörung bei der Regierung von Oberfranken wird auch den betroffenen Bürgern und Anliegern die Gelegenheit geben, den Umfang der für sie zu erwartenden Belastungen zu verdeutlichen. Auch hierbei können sich die Bürger auf meine Unterstützung verlassen.

Die Lärmbelästigung durch Straßen- und Schienenverkehr ist heute eine der größten Herausforderungen der Verkehrspolitik. Auf Dauer werden alle Infrastrukturmaßnahmen nur Akzeptanz in der Bevölkerung finden, wenn angemessener Lärmschutz als Bestandteil des Bevölkerungsschutzes gewährleistet ist.

Berlin, 16.06.2016