Noch sind die Würfel nicht gefallen!

18.02.2016

Zur aktuellen Diskussion um die Wahlkreisneueinteilung erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

In der Frage der Neueinteilung der Bundeswahlkreise in Oberfranken ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Als erstes muss geklärt werden, ob überhaupt eine räumliche Erweiterung des Wahlkreises Kronach / Coburg notwendig ist. Nächste Woche sollen dazu neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt vorgelegt werden. Alle Überlegungen bis dahin sind also vorläufiger Art. Wenn eine Veränderung nicht notwendig ist, wird es auch keine Änderung geben.

Sollte eine Veränderung notwendig werden, so steht der Vorschlag der unabhängigen Wahlkreiskommission im Raum, wonach Geroldsgrün und Schwarzenbach zu Coburg geschlagen werden soll, über den wir dann ausführlich und sachlich diskutieren müssen. Nach Auffassung der hochfränkischen Bundestagsabgeordneten besteht kein Zusammenhang zwischen den Gemeinden Geroldsgrün / Schwarzenbach und dem Wahlkreis Kronach / Coburg, so dass die Wahlkreiskommission einen sachwidrigen Vorschlag gemacht hat.

Ob es dazu Alternativvorschläge gibt, muss erst erörtert werden, wenn feststeht, dass eine Änderung tatsächlich notwendig ist.

Wir werden im Kreise der betroffenen oberfränkischen Abgeordneten zunächst einmal die Vielzahl der inzwischen auch in den Medien gemachten Vorschläge ruhig und sachlich erörtern. Für gegenseitige Angriffe und Vorwürfe besteht keinerlei Anlass.

Berlin, den 18.02.2016