Parteipolitische Vorwürfe der Geroldsgrüner SPD ungerechtfertigt!

26.02.2016

Zu der Wahlkreisneueinteilung erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Bei einer internen Sitzung der von einer möglichen Wahlkreisneueinteilung betroffenen Abgeordneten von SPD und CSU waren sich alle einig, dass im Falle eines unvermeidbaren Neuzuschnittes des Wahlkreises Coburg/Kronach nur Geroldsgrün in Frage kommen kann. Ausschlaggebend war die Einwohnerzahl. Dem haben neben Petra Ernstberger auch die SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme, der SPD-Landesgruppenvorsitzende Martin Burkert und die SPD-Berichterstatterin Gabriele Fograscher zugestimmt.

Es geht nicht, dass man Entscheidungen hinter verschlossener Türe zustimmt und hinterher in der Öffentlichkeit so tue, als habe man damit nichts zu tun. Dass die SPD aus dieser misslichen Notsituation versucht, parteipolitisch Kapital zu schlagen, ist unangemessen.

Alle Abgeordneten haben sich bemüht, eine Wahlkreisneueinteilung in letzter Minute doch noch abzuwenden. Dass dies nicht gelungen ist, liegt an der Einwohnerentwicklung im Landkreis Kronach und dem präjudizierenden Vorschlag der Wahlkreiskommission.

Den Geroldsgrüner Bürgerinnen und Bürgern ist es am Ende zu verdanken, dass Oberfranken fünf Wahlkreise behält. Dies ist eine Verpflichtung aller oberfränkischen Abgeordneten, sich in besonderer Weise den Anliegen Geroldsgrüns anzunehmen.

Hof, 26.02.2016