Weiterer Ausbau der Pflege!

30.11.2016

Zur Verabschiedung des dritten Pflegestärkungsgesetzes erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Der demografische Wandel mit steigender Lebenserwartung bei niedrigen Geburtenzahlen stellt die sozialen Sicherungssysteme und damit auch die gesetzlichen Pflegeversicherung vor große Herausforderungen. Derzeit sind ca. 2,7 Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen. Diese Zahl wird sich in den kommenden Jahren drastisch erhöhen. Darauf reagiert die Koalition mit der Verabschiedung des dritten Pflegestärkungsgesetzes.

Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz Anfang Januar 2015 wurden die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet und flexibilisiert.

Mit dem zweiten Gesetz von Januar 2016 wurde ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt, die einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung gewährleisten, unabhängig davon, ob die Pflegebedürftigen an körperlichen Erkrankungen leiden oder an Demenz erkrankt sind.

Mit der Verabschiedung des dritten Pflegestärkungsgesetzes wird jetzt die kommunale Ebene gestärkt. Hierdurch wird eine gute Grundlage für die Beratung und den Umgang mit Pflegebedürftigen und Angehörigen in den Kommunen geschaffen.

Das Gesetz schafft die Möglichkeit für die Kommunen, sich am Auf- und Ausbau der Angebote zur Unterstützung im Pflegealltag auch in Form von Personal- oder Sachmitteln zu beteiligen und erweitert damit die vormals nur begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten.

So können die Kommunen nah an den Menschen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten maßgeblich zu einer guten Versorgung Pflegebedürftiger beitragen.

Berlin, 30.11.2016