Neue Presse Coburg: Die Bundesregierung hat eine umfassende Demografie-Strategie entwickelt. Das Konzept ist ressortübergreifend unter Führung des Innenministers Dr. Hans-Peter Friedrich entstanden.

Herr Dr. Friedrich, haben Sie ein besonderes Faible für Demografie - oder warum hatte das Innenministerium die Federführung bei der Koordination der Demografie-Strategie?
Friedrich: Der Innenminister ist zuständig für den gesamten Bereich "Zusammenhalt der Gesellschaft". Deshalb ist es eine klassische Aufgabe für den Innenminister, eine Querschnittsaufgabe, die Demografie-Strategie zu koordinieren. Für die jeweiligen Fachthemen sind natürlich die einzelnen Bundesministerien zuständig.

Oberfranken gehört ja zu den Gebieten, die vom demografischen Wandel in besonderer Weise betroffen sind. Die Städte Coburg, Hof, die Landkreise Kronach und Wunsiedel haben nach der Wiedervereinigung bis zu 15 Prozent ihrer Einwohner verloren. Wie bewerten Sie diese Zahlen?
Friedrich: Die demografische Entwicklung betrifft ganz Deutschland, vor allem die Räume außerhalb der Ballungsgebiete. Die weltweite Verstädterung verstärkt diesen Trend noch. Die Ausgangssituation ist für ländliche Gebiete nicht überall so günstig wie bei uns in Oberfranken. In den Neuen Ländern gibt es beispielsweise Gemeinden, die schon jetzt zwei Drittel ihrer Einwohner verloren haben. Viele Kommunalpolitiker haben kreative Antworten auf die damit verbundenen Probleme gesucht und zum Teil auch schon sehr erfolgreich gefunden. Eines ist in jedem Fall klar: Der demografische Wandel lässt sich nicht rückgängig machen. Er bietet Chancen, aber auch Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Der Wandel ist keine Katastrophe. Worin sollte sie auch bestehen, wenn wir länger leben und dabei auch noch fitter sind, als die Menschen früherer Generationen?

Wo sehen Sie Chancen speziell für Oberfranken?
Friedrich: Wir haben eine optimale Infrastruktur-Situation, was die Autobahnanbindung angeht. Das ist ein unschätzbarer Vorteil. Auch unsere Schienen-Anbindungen müssen noch besser werden. Deshalb setzten wir uns mit aller Kraft für die Elektrifizierung der Verbindung Hof-Regensburg in Richtung Süden und damit für eine internationale Güterverkehrsmagistrale ein. Das ist eine strategische Entscheidung, die sich für die nächsten hundert Jahre auf unser Wirtschaftsleben auswirken wird. Und wir haben in Oberfranken etwas, was andere Regionen nicht haben, nämlich eine solide industrielle Basis im mittelständischen Bereich. Auch die Lebensqualität in Oberfranken ist sehr hoch. Wir leben in einem landschaftlich sehr schönen Raum, wo sich die Menschen das Leben noch leisten können.

Dennoch haben viele Unternehmen in Oberfranken Probleme, geeignete Fachkräfte zu finden - die CSU hat in der Vergangenheit ja eher Ängste vor Zuwanderung geschürt. Gibt es da in Ihrer Partei allmählich ein Umdenken?
Friedrich: Jedes Land hat nur eine begrenzte Aufnahmefähigkeit was Zuwanderung angeht. Wir haben immer gesagt - das ist ein klassischer Satz von Günther Beckstein - "Wir brauchen die, die uns nutzen und nicht die, die uns ausnutzen". Dieses Grundprinzip der CSU gilt nach wie vor.

Aber trotzdem braucht Deutschland Zuwanderung, oder?
Friedrich: Wir müssen zuallererst das eigene Potenzial entwickeln und ausschöpfen. Zudem fördern wir die Zuwanderung - gerade junger Menschen - aus anderen europäischen Ländern. Viele Spanier, Portugiesen und Griechen kommen zu uns, weil sie hier eine bessere Arbeitsperspektive haben, als in ihrem Heimatland. Das europäische Freizügigkeitsrecht gibt ihnen auch die Möglichkeit, jederzeit nach Deutschland zu kommen. Für die Zuwanderung aus anderen Ländern außerhalb der EU haben wir klare Kriterien: Jeder kann kommen, wenn er hier dringend gebraucht wird und einen entsprechenden Arbeitsplatz vorweisen kann.

In Oberfranken leben besonders viele ältere Menschen; Statistiker prophezeien besonders in Oberfranken-Ost einen starken Bevölkerungsrückgang - bis 2030 rechnen sie mit bis zu 60 000 Menschen weniger. Was sind die vordringlichsten Schritte, um auf diese Entwicklung zu reagieren?
Friedrich: All diese Zahlen beruhen auf Prognosen und sind damit unsicher. Aber wenn wir einmal vom heutigen Stand ausgehen, bedeutet das, dass wir verstärkt an Mobilitätskonzepten arbeiten müssen. Die Wirtschaft im ländlichen Raum - aber genauso die älteren Menschen, die nicht mehr so mobil sind, können, von der modernen Technologie profitieren. Wir brauchen eine Internet-Anbindung in allen Bereichen. Das halte ich für das Allerwichtigste.

Apropos Internet-Anbindung: Der ländliche Raum in Bayern ist mit Breitbandanschlüssen immer noch schlecht versorgt - im Vergleich etwa zu Baden-Württemberg. Woran hakt es?
Friedrich: Leider funktioniert die Breitbandanbindung noch nicht überall. Sie ist aber eine Infrastruktur, in die der Staat investieren muss. So wie heute ganz selbstverständlich in jedem Haus Strom vorhanden ist, so muss es auch in jedem Haus einen Breitbandanschluss geben. Das ist ein Schlüsselthema, bei dem auch die öffentliche Hand gefordert ist.

Viele denken beim Thema alternde Gesellschaft automatisch an nachlassende geistige Fähigkeiten und Pflegebedürftigkeit ...
Friedrich: Das ist nur ein Teil der Wirklichkeit. Es gibt heute 69-Jährige, die den New-York-Marathon mitlaufen, und es gibt den pflegebedürftigen 87-jährigen Senior. Unabhängig von der individuellen Situation eines jeden Einzelnen widmet die Bundesregierung dem selbstbestimmten Leben im Alter hohe Aufmerksamkeit. Wir wollen, dass Senioren so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer Umgebung leben können. Daher werden Präventionsprogramme immer wichtiger. Und wir wollen auch das lebenslange Lernen fördern. Schließlich ist Bildung nicht nur etwas für Jüngere. Auch Ältere können, wollen und sollen sich fortbilden. Sie haben einen großen Erfahrungsschatz, mit dem sie jungen dynamischen Gesellschaften im internationalen Wettbewerb die Stirn bieten können. Jeder Mensch sollte sich unabhängig von seinem Alter so viel Neugier wie möglich bewahren. Mit dieser Geisteshaltung bleiben wir innovativ und international konkurrenzfähig.

Was muss noch geschehen, damit der demografische Wandel auf dem Land gelingt?
Friedrich: Neben guter Infrastruktur und dem Zugang zu Bildungseinrichtungen und Gesundheitsleistungen halte ich auch den Zugang zu Kultur in ländlichen Räumen für unabdingbar. Eine lebendige Theater- und Konzertszene darf es nicht nur in den Metropolen geben.


Das Gespräch führte Beate Franz


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© "Neue Presse Coburg",   28. Juni 2012