Dr. Friedrich: Arbeitsmarkt erfreulich stabil

Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen für den Dezember 2009 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB:

Der Arbeitsmarkt zeigt sich nach wie vor in einer erstaunlich robusten Verfassung. Der zu Beginn des Wirtschaftseinbruchs prognostizierte Anstieg der Arbeitslosenzahl über die Vier-Millionen-Grenze hinaus hat sich erfreulicherweise nicht bewahrheitet. Die moderate Zunahme der Arbeitslosenquote auf 7,8 Prozent deutet darauf hin, dass die konjunkturelle Talsohle durchschritten ist und sich langsam wieder Licht am Ende des Tunnels zeigt.

Ganz offensichtlich greifen die weltweiten Maßnahmen zur Konjunkturbelebung. Ebenso positiv hat sich in Deutschland die Ausweitung der Kurzarbeiterregelung ausgewirkt. In der jetzigen Situation kommt es darauf an, der Konjunktur im Rahmen des haushaltspolitisch Verantwortbaren zusätzliche Impulse zu geben. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist hierfür ein wichtiger Beitrag. Ebenso wichtig ist es, die Sozialbeiträge und damit die Lohnzusatzkosten stabil zu halten. Hierfür hat die Regierungskoalition mit dem Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz die Voraussetzungen geschaffen.

Im Licht der weiteren Entwicklung wird im Laufe des Jahres zu prüfen sein, inwieweit darüber hinausgehende steuerpolitische Maßnahmen zur Stärkung der Wachstumskräfte möglich und erforderlich sind.

05.01.2010