Dr. Friedrich: Prioritäten richtig setzen

Zur Forderung nach einer Vorfinanzierung der Planung für die Elektrifizierung Hof – Nürnberg erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Die Kosten für die Planung des Schienenausbaus, wie z. B. Elektrifizierung von Schienenstrecken, werden der Deutschen Bahn vom Bund bei Realisierung der Baumaßnahme ersetzt. Die Deutsche Bahn muss also zunächst die Planung vorfinanzieren.
Eine Vorfinanzierung ist aber auch durch die jeweiligen Bundesländer möglich. Für das Teilstück Reichenbach – Hof hat der Freistaat Sachsen
bis Gutenfürst und der Freistaat Bayern bis Hof seinerzeit die Vorplanung finanziert. Dies ist dann sinnvoll, wenn eine baldige Umsetzung der Baumaßnahme in Aussicht steht.

Die Gesamtelektrifizierung von Hof nach Marktredwitz ist aber angesichts der in Rede stehenden Summe von fast einer halben Milliarde Euro derzeit nicht ersichtlich.
Zielführend wäre es deshalb, zunächst die Vorplanung für das Teilstück Hof – Marktredwitz/Schirnding in Angriff zu nehmen.
Die CSU-Abgeordneten aller Ebenen werden in dieser Frage alsbald Gespräche mit dem Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft aber auch mit der Bahn führen. Denn eine Vorfinanzierung der Vorplanung ist nur
dann sinnvoll angelegtes bayerisches Steuergeld, wenn die Realisierung durch die Deutsche Bahn auch zeitnah umgesetzt wird.

22.01.2010