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Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe in Berlin:

Dr. Hans-Peter Friedrich MdB
 

Am 28.10.2009 haben mich meine
CSU-Bundestagskolleginnen und -kollegen zum Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im 17. Deutschen Bundestag gewählt.

Die CSU-Landesgruppe bildet mit ihren 45 Bundestagsabgeordneten eine Fraktionsgemeinschaft mit der CDU. Mein Hauptaugenmerk als Vorsitzender liegt zum einen darauf, unsere bayerischen Interessen auf Bundesebene zu artikulieren und zum anderen den Einfluss der CSU in der Bundespolitik sicherzustellen. Zum Selbstverständnis meines Amtes gehört es, zu gewährleisten, dass die Programmatik der CSU bei politischen Entscheidungen in der Koalition und der Bundesregierung dauerhafte und deutliche Berücksichtigung findet.

Neben dem allgemeinen Ablauf einer Sitzungswoche, so wie ihn alle Abgeordneten der CSU erfahren, und wie Sie ihn HIER nachlesen können, nehme ich als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in Sitzungswochen viele weitere Aufgaben wahr:

Leitung der CSU-Landesgruppensitzung

Am Montagabend leite ich die CSU-Landesgruppensitzungen in der Bayerischen Vertretung in Berlin. Hier bestimmen die CSU-Abgeordneten die Grundsatzpositionen ihrer politischen Arbeit. Im Rahmen dieser Sitzungen informieren sich die CSU-Bundestagsabgeordneten gegenseitig über die bundespolitischen Schwerpunkte der unterschiedlichen Politikbereiche sowie über aktuell in den Wahlkreisen aufgeworfene Fragen. Zudem werden in den Landesgruppensitzungen gemeinsame Strategien und Positionen bestimmt.

Koalitionsausschuss mit Parteivorsitzendem Horst Seehofer

Am Dienstag tagt das oberste Entscheidungsgremium der Koalition, der "Koalitionsausschuss". In diesem Gremium werden die wichtigsten Kernpunkte der Bundespolitik festgelegt. Neben dem CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer gehöre auch ich dem Koalitionsausschuss an. Für unseren Fraktionspartner CDU nimmt neben der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, Volker Kauder, an den Sitzungen teil. Die FDP ist mit Parteichef Guido Westerwelle sowie der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger vertreten.

"Weiß-blauer Stammtisch" mit der Hauptstadtpresse

Dienstags findet vormittags auch der traditionelle "weiß-blaue Stammtisch" statt, zu dem ich die Hauptstadtpresse zum regelmäßigen Hintergrundgespräch in die Bayerische Landesvertretung einlade.

 

 

 
 Kabinettsfrühstück mit der Bundeskanzlerin

Mittwochmorgens nehme ich am Kabinettsfrühstück teil, im Rahmen dessen sich die Kanzlerin mit den Unionsministern zur politischen Abstimmung trifft.

 

 

Schnittstelle zwischen Berlin, Bayern und meinem Wahlkreis

In meiner Funktion als Landesgruppenvorsitzender bilde ich eine Art Schnittstelle zwischen vielen Institutionen und Ansprechpartnern aus Bayern und dem Bund.

Einerseits vertrete ich die Interessen des Bundeslandes Bayern in der Bundespolitik. Die CSU sieht sich von ihrem Selbstverständnis her jedoch nicht allein auf die Durchsetzung regionaler Interessen beschränkt, sondern besitzt andererseits seit jeher auch den Anspruch, die Bundespolitik maßgeblich mitzugestalten.

Daher koordiniere ich neben der Vertretung der bayerischen Landesinteressen zugleich die Durchsetzung der bundespolitischen Anliegen der CSU in Berlin.

Für meine Arbeit bedeutet dies, dass ich mit den Abgeordneten der CSU-Landesgruppe, unserem CSU-Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten, Horst Seehofer, sowie der Bundeskanzlerin und den Bundesministerien in ständigem Kontakt stehe.

Bei allem bundespolitischen Engagement gilt mein Hauptaugenmerk weiterhin meinem Wahlkreis Hof/Wunsiedel und den Interessen der Mitbürgerinnen und Mitbürger meiner Heimat. Denn die Bürger Hochfrankens haben mir mit großer Mehrheit erneut ihr Vertrauen ausgesprochen und mich als Direktkandidaten zum dritten Male wiedergewählt. Dieses Vertrauen ist mir eine große Verpflichtung. Hochfranken ist und bleibt meine politische Basis; das Vertrauen der Bürger meines Wahlkreises bleibt die Legitimationsgrundlage meines politischen Handelns.


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