30 Millionen Euro für Schulen und Kitas in Hochfranken!

17.05.2022

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat Bayern Kommunale Hochbaumaßnahmen in Hochfranken, insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen, mit Zuweisungen in Höhe von über 30 Millionen Euro. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Daher sind der Bau und der Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen von enormer Bedeutung. Mit den Zuwendungen zeigt der Freistaat, dass er auch hier ein verlässlicher Partner an der Seite unserer Gemeinden und Landkreise ist.

Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Dies hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. 360 Mio. Euro kommen aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern. Dies stärkt die Liquidität der Kommunen und sorgt dafür, dass diese die Auswirkungen der Corona-Krise schneller bewältigen und weiterhin auf hohem Niveau in ihren Schulen und Kindertageseinrichtungen investieren können.

Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf in Bayern nahezu vollständig gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.