Antisemitismus entschlossen bekämpfen

17.01.2018

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages wird der Deutsche Bundestag morgen einen fraktionsübergreifenden Antrag beraten, um ein klares Zeichen zu setzen gegen jede Form von Antisemitismus in Deutschland. Dazu erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

In Deutschland existiert nach wie vor ein nicht akzeptables Maß an Antisemitismus. Neben rechtsextrem motivierten Taten wächst in letzter Zeit ein arabischstämmiger Antisemitismus, wie jüngst bei antiisraelischen Kundgebungen vor dem Brandenburger Tor gezeigt hat.

Hass und Ablehnung gegen Menschen jüdischen Glaubens aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit oder ihrer Abstammung ist gerade für uns Deutsche unerträglich. Wir haben eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus.

Mit dem fraktionsübergreifenden Antrag, der von der Unionsfraktion initiiert wurde und den wir morgen beraten werden, nehmen wir den bevorstehenden Holocaust-Gedenktag am 27. Januar zum Anlass, um ein klares Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus in unserem Land zu setzen. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen, die Antisemitismusprävention auf Bundesebene zu verstetigen sowie das Straf- und Versammlungsrecht auf ausreichende Befugnisse der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden hin zu überprüfen. Zudem soll untersucht werden, ob Integrationskurse die Problematik des Antisemitismus ausreichend vermitteln.

Wir bekräftigen mit diesem Antrag, dass Antisemitismus in Deutschland keinen Platz hat und die uneingeschränkte Akzeptanz jüdischen Lebens in Deutschland als Maßstab für gelungene Integration gilt.

Berlin, 17. Januar 2017