Bundesregierung bekennt sich klar zur Franken-Sachsen-Magistrale

09.06.2021

Nach Abschluss der Vorplanungen hängen die weiteren Planungsschritte der Elektrifizierung des Bahnstreckenabschnitts von Nürnberg über Marktredwitz und Hof bis nach Schirnding von dem sogenannten „Kosten-Nutzen-Verhältnis“ des Vorhabens ab. Am Dienstag haben Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, Ober- und Mittelfranken die wirtschaftliche Bedeutung bzw. den Nutzen dieses Vorhabens unterstrichen durch die Übergabe eines vom Bayerisch-Sächsischen-Städtenetz in Auftrag gegebenen Gutachtens an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann MdB.
Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Die Bundesregierung hat sich am Dienstag, vertreten durch Enak Ferlemann, klar zur vollständigen Elektrifizierung der Franken-Sachse-Magistrale bekannt. Es müsse Schritt für Schritt weitergegangen werden, um Baureife herzustellen.

Auf Grund der in der Bundeshaushaltsordnung verankerten Grundsätze ist nach den ersten Ergebnissen der Vorplanungen ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis Voraussetzung für die Einleitung der nächsten Schritte. Dabei kann es nicht nur um die Reduzierung der Kosten gehen, vielmehr muss auch der gestiegene Nutzen Berücksichtigung finden. Für die Neubewertung des Nutzens leistet das Gutachten einen wichtigen Beitrag, wie auch der Staatssekretär ausdrücklich betonte.

So hat sich in den vergangenen Jahren der Nutzen der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale signifikant erhöht. Ein Aspekt sind die Bevölkerungszahlen, die sich positiver entwickelt haben, als erwartet. Ein anderer Aspekt ist die Dynamik der arbeitsteiligen Produktion, die eine räumliche Verlagerung bedeutender Branchen nach Mittel- und Osteuropa nach sich gezogen hat. Außerdem, so das Gutachten, hat sich die Wirtschaftskraft der Regionen entlang der Strecke positiver entwickelt, als in früheren Schätzungen angenommen.

Abschließend verweist das Gutachten auch auf die immer ehrgeizigeren Klimaziele, die nur zu erreichen sind, wenn noch mehr Güter auf die Schiene verlagert werden, was zusätzlich zu einer Nutzensteigerung auch im Bereich des Güterverkehrs auf der Franken-Sachsen-Magistrale führt.

All diese Punkte verlangen eine Neubewertung und –gewichtung bei der Kosten-Nutzen-Analyse. Sobald dies erfolgt ist, muss unverzüglich die Planung der Leistungsphasen 3 und 4 vom Bund in Auftrag gegeben werden.