Klimaschutz nur mit der Landwirtschaft!

07.02.2021

Der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich hat Landwirte aus den Landkreisen Hof und Wunsiedel zu einem virtuellen Austausch mit dem agrarpolitischen Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, eingeladen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das neue „Investitionsprogramm Landwirtschaft“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Dazu erklärt Friedrich:

Die Bäuerinnen und Bauern stehen vor der Mammutaufgabe, hochwertige Lebensmittel zu produzieren und dabei höchsten Klima- und Umweltschutzvorgaben gerecht zu werden. Umwelt- und klimafreundliche Lebensmittelproduktion ist durch den Einsatz modernster Technologien möglich, die Kosten für die Lebensmittelsicherheit können aber nicht allein der Landwirtschaft auferlegt werden.
Das „Investitionsprogramm Landwirtschaft“, um das es hauptsächlich bei unserem Gespräch ging, setzt genau an dieser Stelle an. Mit mehr als 800 Millionen Euro soll es der Landwirtschaft durch die Anschaffung moderner Technik auf den Betrieben einen Modernisierungsschub ermöglichen. Bei der ersten Runde im Vergabeverfahren Anfang Januar wurden 40 Prozent der Anträge aus Bayern gestellt. Auch unsere Landwirte aus den Landkreisen Hof und Wunsiedel haben sich beworben. Ihre Kritik am Programm bezog sich insbesondere auf die Positivliste, also darauf, welche Anschaffungen gefördert werden – aktuell werden z.B. keine Lagerbehälter gefördert – und darauf, dass die Anschaffungen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgt sein müssen, obwohl es oft Schwierigkeiten bei den Lieferungen gibt.
Es ist wichtig, dass wir miteinander im Gespräch bleiben und dass solche Punkte rasch und offen angesprochen werden. Nur so kann die Politik reagieren. Artur Auernhammer hat alle Punkte und Anregungen zum „Investitionsprogramm Landwirtschaft“ aufgenommen und bereits erklärt, dass bis zur zweiten Tranche im Sommer an dem Programm noch Korrekturen vorgenommen werden.
In den vergangenen Jahren haben sich die Bauern immer wieder auf neue Regelungen und Vorschriften einstellen müssen - auf Grund der Düngeverordnung, dem Insektenschutz oder auch der EEG-Novelle. Doch es ist ein Fehler, bei allen notwendigen Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz der Lebensmittelproduktion im eigenen Land den Boden unter den Füßen wegzuziehen. Die Bauern müssen auch weiterhin gut von ihrer täglichen Arbeit leben können und wettbewerbsfähig bleiben, sonst werden wir bald vom Ausland ebenso abhängig sein, wie wir es in anderen Bereichen gerade in der Pandemie erlebt haben.