Porzellan-, Textil- und Glasindustrie sofort entlasten!

01.02.2022

Unternehmen und Betriebe leiden massiv unter den rasant steigenden Gas- und Strompreisen. Bei ihrer Klausurtagung fordert die CSU im Bundestag von der Ampel-Koalition, mit einem Sofortprogramm gegenzusteuern. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Die Untätigkeit der neuen Bundesregierung gefährdet Arbeitsplätze in Oberfranken. Wenn unsere Energiepreise weiter steigen und die Ampel-Koalition nicht endlich handelt, gefährden wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie. Sie leidet ohnehin bereits unter den Pandemie bedingten Lieferengpässen und Preissteigerungen der Rohstoffe. Umso wichtiger ist es, jetzt ein Sofortprogramm aufzulegen, das wirksam entlastet. Dafür müssen wir Steuern wie Abgaben auf Energieträger auf das Mindestniveau nach EU-Recht absenken, die EEG-Umlage schon 2022 abschaffen und den Energiesteuer-Spitzenausgleich verlängern. Notwendig ist auch, die sog. „Carbon Leakage“ Verordnung, die einen Ausgleich für die von der CO2-Bepreisung besonders betroffenen Unternehmen vorsieht, nachzubessern, also insbesondere die Zugangsschwellen zu senken und die Kompensationsgrade weiter zu erhöhen. Gerade die energieintensiven Unternehmen, wie unsere heimische Porzellan-, Textil- und Glasindustrie, sind darauf angewiesen. Wenn sie keinen angemessenen Ausgleich erhalten, droht ihnen das Aus.