SPD im Jammertal

16.01.2018

Zur Diskussion um das Zustandekommen einer neuen großen Koalition erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Mit großem Unverständnis beobachten wir derzeit den Selbstdemontageprozess der SPD und ihre Lust, eigene Erfolge kleinzureden. Ein Ablehnen der Sondierungsergebnisse, denen immerhin die komplette Parteispitze einstimmig zugestimmt hat, wäre nicht weniger als eine Enthauptung der sozialdemokratischen Führungsmannschaft.

Dass die jungen Heißsporne der Jusos das nicht begreifen, ist das eine, dass aber gestandene Politiker auch aus Oberfranken dies in Kauf nehmen, ist mehr als verwunderlich. Selbstmord aus Angst vor dem Tod ist keine gute Idee.

Seit dem Godesberger Programm ist die SPD zu einer staatstragenden Partei geworden, die die Verantwortung für das Land vor ideologischen Fundamentalismus gestellt hat. Dass Teile der SPD sich davon verabschieden wollen und bei dieser Gelegenheit ihre Erfolge aus der letzten Wahlperiode und bei den jüngsten Sondierungsverhandlungen auch noch abwerten, ist nicht nachvollziehbar. Symptomatisch dafür ist, dass die SPD seit letztem Freitag ausschließlich über ihre eigenen Befindlichkeiten schwadroniert und inhaltliche Positionen gar nicht erst thematisiert werden.

Rätselhaft ist auch das unermüdlich vorgetragene Argument, die große Koalition sei mit einem Stimmenverlust in zweistelliger Höhe abgewählt worden. Dass gleichzeitig die AfD in zweistelliger Höhe in den Bundestag gewählt wurde, weist nicht darauf hin, dass die ehemaligen Wähler der SPD die Bürgerversicherung, Steuererhöhungen oder die Sehnsucht nach noch mehr Zuwanderern in den Mittelpunkt ihrer Wahlentscheidung gestellt hätten.

Dass die bei den Sondierungen beschlossenen zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen nunmehr als Erfolg der Union etikettiert werden, statt den ehemaligen eigenen Wählern zu signalisieren, dass man ihre Botschaft verstanden hat, zeugt von politischer Realitätsverweigerung.


Berlin, 16. Januar 2017