SPD verstärkt Stromtrassen-Wirrwarr

05.09.2018

Zur Kritik der SPD im Landkreis Wunsiedel am Landtagsabgeordneten Martin Schöffel erklärt der hochfränkische CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Um den Bau der Gleichstromtrasse von Nord- nach Süddeutschland gibt es in vielen betroffenen Regionen heftige Diskussionen. Diese Diskussionen sind einem demokratischen Gemeinwesen und einer lebendigen Zivilgesellschaft angemessen. Jeder kann dazu seine Meinung sagen und wenn er will, auch an Demonstrationen teilnehmen, sogar Landtagsabgeordnete.

Unfair ist die Kritik der örtlichen SPD an Martin Schöffel, denn einmal mehr ist die SPD Meisterin der Verwirrung. Tatsache ist: In allen Parteien auf Bundes- wie Landesebene von Union über SPD bis zu den Grünen gibt es die klare Erkenntnis, dass die Gleichstromtrassen unverzichtbar sind. Alle relevanten Kräfte in Bayern und Deutschland stehen zum Bau der Gleichstromtrassen. Offen ist die Frage, wie und wo der jeweilige Trassenverlauf konkret umgesetzt wird. Die Gesetzesbeschlüsse erlauben dazu verschiedene Möglichkeiten, angefangen bei der Erdverkabelung, über die Freileitung bis hin zur Bündelung mit anderen Stromtrassen oder anderer Infrastruktur. Die Umsetzung kann in den verschiedenen Regionen auch durchaus unterschiedlich erfolgen, wenn vor Ort ein entsprechender Konsens erreichbar ist.

Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich eine Freileitung entlang der A93 für die kostengünstigste und unproblematischste Lösung halte. Dazu wäre freilich das Einvernehmen der betroffenen Gemeinden erforderlich.

Wenn man wirklich Einfluss auf den Bau vor Ort nehmen will, braucht man einen Schulterschluss der relevanten politischen Kräfte. Deswegen wäre es hilfreich, wenn die SPD einmal klar zum Ausdruck bringen würde, für welche Lösung sie eintritt. Vielleicht ließe sich dann gemeinsam etwas bewegen. Eine kryptische Verwirr-Taktik der SPD führt jedenfalls zu nichts.