Datenschutz

Der Betreiber dieser Seiten nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandelt. Zu den personenbezogenen Daten gehören zum Beispiel: Name, IP-Adresse, Postanschrift oder E-Mail Adresse.

Die Erhebung der Daten erfolgt durch Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB; Kontaktmöglichkeiten unten unter 8..

Wir weisen aber vorsichtshalber darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist praktisch nicht möglich.

Im Folgenden möchten wir Sie auch im Sinne der Art. 13, 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) darüber informieren, in welcher Weise auf dieser Seite personenbezogene Daten von Ihnen erfragt und diese elektronisch gespeichert werden.


1. Erhebung und Verarbeitung von Server-Logfile-Daten
Der Websitebetreiber bzw. Seitenprovider erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Folgende Daten, die einzeln oder in Kombination auch Personenbezug aufweisen können, können so protokolliert werden: besuchte Website; Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes; Menge der gesendeten Daten in Byte; Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten; verwendeter Browser; verwendetes Betriebssystem; verwendete IP-Adresse.

Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Website. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Falls in den Webseiten Inhalte Dritter, bspw. von YouTube, Google Maps, etc. eingebunden werden, wird ggfs. Ihre IP-Adresse an den Drittanbieter übertragen.

Server-Logfile-Daten werden grundsätzlich nur für einen kurzen Zeitraum gespeichert.


2. Erhebung und Verarbeitung weiterer personenbezogener Daten
Weitere personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben,
    • wenn Sie uns diese freiwillig mitteilen;
    • aufgrund gesetzlicher Verpflichtung;
    • soweit dies in dieser Datenschutzerklärung gesondert aufgeführt wird.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 DSGVO, insbesondere lit. a), c) und f). Der Betreiber darf außerdem nach § 15 Abs. 3 Telemediengesetz für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Seite Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Diese Nutzungsprofile dürfen nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt werden.


Der Webseitenbetreiber bietet Ihnen einen Newsletter (Brief aus Berlin) an, in welchem er Sie über aktuelle Geschehnisse und Angebote informiert. Möchten Sie den Newsletter abonnieren, müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Um Sie persönlich ansprechen zu können, wird auch um Ihren Namen und Ihre Anschrift gebeten. Diese Angaben sind freiwillig. Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten sowie zum Bezug des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst oder per Email an hans-peter.friedrich [at] bundestag.de erfolgen.)


3. Cookies
Auf unseren Webseiten verwenden wir an mehreren Stellen sog. „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser auf Ihrem Computer speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.

Wenn Sie keine Cookies annehmen wollen, können Sie dies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern. Dadurch kann die Nutzung der Webseiten allerdings eingeschränkt sein.

 

4. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt,
    • wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Eingaben erforderlich ist (z.B. bei Webdienstleistern);
    • sofern dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht (z.B. bei Behörden);
    • oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. 
Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich grundsätzlich auf das erforderliche Minimum.

 

5. Widerruf von Einwilligungen, Widerspruch
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligungen jederzeit ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.


6. Auskunftsrecht und Löschung
Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DSGVO).

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

 

7. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
bleiben vorbehalten, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website.

 

8.  Kontakt
In Belangen des Datenschutzes wenden Sie sich bitte an den Betreiber der Seite, Herrn Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB (Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin), Tel.: 030-227 77493, Fax: 030-227 76040, E-Mail: hans-peter.friedrich [at] bundestag.de

Sie haben - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs -das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 DSGVO). Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.

In Bayern ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Landesamt für Datenschutzaufsicht, Promenade 27 (Schloss), 91522 Ansbach, Telefon: +49 (0) 981 53 1300, Telefax: +49 (0) 981 53 98 1300, E-Mail: poststelle [at] lda.bayern.de.

In Berlin: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, Friedrichstraße 219, 10969 Berlin, Telefon: 030/138 89-0, Telefax: 030/215 50 50, E-Mail: mailbox [at] datenschutz-berlin.de.
 

Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eineverschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile
des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.


Widerspruch Werbe-Mails
Wir widersprechen ausdrücklich, dass unsere im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten dazu benutzt werden, um uns unaufgefordert Werbung und Informationsmaterialien zuzusenden, z.B. durch Spam-E-Mails. Wir behalten uns in diesem Fall rechtliche Schritte vor.


Datenschutzerklärung für die Nutzung von Social-Plugins


a) Verwendung von Facebook Social-Plugins (bei Verwendung der sog. 2-Klick-Lösung)
Auf unseren Webseiten verwenden wir einen Plugin zum sozialen Netzwerk Facebook. Facebook ist ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Detaillierte Hinweise zu den Funktionen der einzelnen Plugins und deren Erscheinungsbild finden Sie auf der folgenden Webseite: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Der Plugin zu Facebook verbirgt sich hinter dem zunächst ausgegrauten Button mit der "aktivieren"- Aufschrift. Durch Klick auf diesen Button können Sie eine Verbindung zu Facebook aufbauen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass mit dem Klick auf diesen Button, Facebook ggfs. Informationen und persönliche Daten (Ihre IP-Adresse) in Erfahrung bringt und speichert. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (s.u.).

Anders als bei Verwendung der klassischen Facebook-Plugins wird nicht bereits bei Aufruf unserer Webseite eine Verbindung zu Facebook aufgebaut, sondern erst, wenn Sie mit einem Klick auf den Button das Plugin aktivieren. Der Button wird farbig. Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Like"- Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen:
https://www.facebook.com/about/privacy/.

Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook  gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem "Facebook Blocker".


b) Verwendung von Twitter Social-Plugins (bei Verwendung der sog. 2-Klick-Lösung)
Eingebunden ist auch eine Share-Funktion des Internet-Dienstes Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Die Twitter-Plugins erkennen Sie an dem Twitter-Logo. Eine Übersicht über die Funktion der Twitter-Plugins finden Sie hier: http://dev.twitter.com.
Die Share-Funktionalität verbirgt sich hinter dem ausgegrauten Vogelsymbol Tweet und dem „aktivieren“-Button. Wenn Sie mit Klick auf den Button die Funktionalität aktivieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.


Google Maps
Die Webseite benutzt Google Maps für die „Wahlkreiskarte“ auf meiner Webseite. 
Einzelheiten erfahren Sie unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.