Bundesverkehrsminister Scheuer hat die Finanzierung der Ortsumfahrung Münchberg freigegeben. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage mit. Damit können die Vorarbeiten für den Lückenschluss der Ortsumfahrung Münchberg zwischen der B289 und der St2194 ab sofort beginnen. Zwar kann die öffentliche Ausschreibung erst starten, wenn der Bundeshaushalt verabschiedet ist, allerdings erlaubt die Finanzierungsfreigabe durch den Verkehrsminister, ab sofort alle Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen.
Der Bundeshaushalt, als Voraussetzung für die öffentliche Ausschreibung, soll nach...
Zum Bericht der Frankenpost am 31. Januar 2018 mit dem Titel „Kampf um Pflegekräfte erreicht Klinikum“ erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Nach einer ersten Runde von Union und SPD hat man sich gestern Abend in der Fachgruppe auf konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Alten- und Krankenpflege verständigt.
Um dem Personalmangel entgegenzuwirken will man ein Sofortprogramm für 8000 zusätzlicher Pflegekräfte schaffen. Auch sollen Pflegekräfte künftig besser bezahlt werden, indem Union und SPD gemeinsam mit den Tarifpartnern dafür sorgen, dass...
Anlässlich der Sondersitzungen des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2018 in Berlin und Paris erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die deutsch-französische Freundschaft ist Grundlage und Motor des gemeinsamen Europas und wurde vor 55 Jahren mit dem Élysée-Vertrag besiegelt. Anlässlich dieses Jahrestages haben die Präsidien des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung für heute Sondersitzungen der beiden Parlamente einberufen.
Anlässlich des Oberfranken Tages am gestrigen Samstag auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Ein großer Erfolg war der Oberfranken Tag 2018 auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Einmal mehr hat es mich mit großem Stolz erfüllt, Vertreter dieser wunderbaren Heimat zu sein.
Gemeinsam mit „Oberfranken Offensiv“, den Tourismusregionen Fichtelgebirge, Frankenwald, fränkische Schweiz sowie zahlreichen oberfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten präsentierte sich die Genussregion in der...
Anlässlich des Holocaust-Gedenktages wird der Deutsche Bundestag morgen einen fraktionsübergreifenden Antrag beraten, um ein klares Zeichen zu setzen gegen jede Form von Antisemitismus in Deutschland. Dazu erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
In Deutschland existiert nach wie vor ein nicht akzeptables Maß an Antisemitismus. Neben rechtsextrem motivierten Taten wächst in letzter Zeit ein arabischstämmiger Antisemitismus, wie jüngst bei antiisraelischen Kundgebungen vor dem Brandenburger Tor gezeigt hat.
Zur Diskussion um das Zustandekommen einer neuen großen Koalition erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit großem Unverständnis beobachten wir derzeit den Selbstdemontageprozess der SPD und ihre Lust, eigene Erfolge kleinzureden. Ein Ablehnen der Sondierungsergebnisse, denen immerhin die komplette Parteispitze einstimmig zugestimmt hat, wäre nicht weniger als eine Enthauptung der sozialdemokratischen Führungsmannschaft.
Dass die jungen Heißsporne der Jusos das nicht begreifen, ist das eine, dass aber gestandene Politiker auch aus...
