YouTube | Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz bildet die Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Befugnisse zum Erlass von Rechtsverordnungen sind zeitlich befristet. Verordnungen des Bundes treten mit der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag außer Kraft, ansonsten spätestens mit Ablauf des 31. März 2021.
Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz ist heute verabschiedet worden. Warum brauchen wir es?
YouTube | Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten.
Corona-Pandemie: Wie ist die aktuelle Lage einzuschätzen?
Wie bewerten Sie die beschlossenen Maßnahmen der Ministerpräsidenten-Konferenz?
Reicht der Beschluss der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin aus?
Hätten die Maßnahmen schärfer oder weniger scharf sein müssen?
YouTube | 4 Fragen - 4 Antworten zum Thema "Leistungsfähige Verkehrswege" Im Bundeshaushalt, im Verkehrshaushalt, haben wir riesen Geldsummen zur Verfügung gestellt um die Infrastruktur auszubauen. Das ist notwendig zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Aber jetzt muss es darum gehen, dieses Geld auch in konkrete Projekte umzusetzen. Dazu müssen die Verfahren entschlackt, beschleunigt werden.
Wie wichtig sind leistungsfähige Verkehrswege für Hochfranken?
Wie ist der aktuelle Stand bei der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-...
YouTube | 4 Fragen - 4 Antworten zum Thema Bundeshaushalt 2021 Die Schuldenbremse ist nicht Vergangenheit, im Gegenteil, die Schuldenbremse hat dazu beigetragen, dass wir überhaupt, in diesem Jahr, in der Lage waren, so viele Milliarden für die Unterstützung von Bürgern und Wirtschaft zur Verfügung zu stellen.
✹ Was bedeutet die Corona-Pandemie für den Bundeshaushalt? ✹ Wie sehen die Zahlen konkret aus und wo liegen die Schwerpunkte? ✹ Ist die Schuldenbremse Vergangenheit? ✹ Der Landwirtschaftsetat steigt, warum?
YouTube | 4 Fragen - 4 Antworten zum Thema "Große Herausforderungen erfordern neue Antworten"
✹ Die CSU im Deutschen Bundestag hat bei ihrer Klausurtagung vergangene Woche den Fokus auf die Wirtschaft gerichtet. Weshalb? ✹ Wie will die CSU den wirtschaftlichen Aufschwung konkret schaffen? ✹ Wirtschaftlicher Erfolg kann sich nur mit einem starken Schulterschluss zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einstellen. Welche Verbesserungen will die CSU für die Arbeitnehmer? ✹ Was ist die gute Nachricht für Hochfranken in dieser Woche?
YouTube | 4 Fragen - 4 Antworten zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Deutschland hat am 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Bundesregierung hat sie unter das Motto "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." gestellt. Im Mittelpunkt steht die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.
✹ Was heißt eigentlich EU-Ratspräsidentschaft? ✹ Welche Aufgaben warten auf Deutschland? ✹ Wie ist der Deutsche Bundestag eingebunden? ✹ Wann geht es los?
