YouTube | Das Thema Digitalisierung ist in Berlin immer präsent. Der durch die Digitalisierung begründete Wandel ist derart fundamental, dass die Politik gar nicht anders kann, als jede Reform und jedes gesetzliche Vorhaben konsequent auch an den Chancen der Digitalisierung auszurichten.
Worum geht es bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen?
Worum geht es beim Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege?
Worum geht es beim elektronischen Identitätsnachweis?
TVO | Es ist ein bißchen wie ein deja vu – und doch ist alles ganz anders. Der CDU-Bundesvorstand spricht sich in der Nacht nach einer rund sechsstündigen Sitzung für Armin Laschet als Kanzlerkandiat der Union aus. Dem Vernehmen nach gab es 31 Stimmen für den CDU-Chef, neun für den Konkurrenten Söder und sechs Enthaltungen. Eine Vorstandsempfehlung pro Laschet hat es ja vor gut einer Woche schon einmal gegeben – was danach passierte, wissen wir. CSU-Chef Markus Söder wollte es wissen, akzeptierte diese Entscheidung nicht, probte den Aufstand und stellte die Unionsparteien...
TVO | Wird er es oder wird er es nicht? Diese Frage stellen sich aktuell sowohl die Menschen in Nordrhein-Westfalen, als auch in Bayern. Mit CDU-Chef Armin Laschet und Markus Söder, seines Zeichens CSU-Vorsitzender, streben zwei führende Unionspolitiker in Richtung des Berliner Kanzleramtes. Bevor es nach der Bundestagswahl im September vielleicht dazu kommen könnte, muss innerhalb der Union erst einmal die K-Frage gestellt werden, ob man mit Laschet oder Söder in den Wahlkampf zieht. Wen die Menschen in Oberfranken gern hätten und was der oberfränkische CSU-Bezirkschef...
Welt | „Wir sind jetzt in einer Phase, wo man die Lebenswirklichkeit der Menschen mit einbeziehen muss“, sagt Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU), Vizepräsident des Bundestages. Im WELT-Interview stellt sich Friedrich hinter die Entscheidung der Bundeskanzlerin.
TVO | Bundeskanzlerin und Länderchefs machen die Rolle rückwärts. Aus den am Dienstag angeordneten stillen Ostern werden heute (24. März 2021) ganz normale Ostern. So normal, wie sie in diesen Pandemie- und Lockdownzeiten sein können. Konkret bedeutet die Kehrtwende: Der Gründonnerstag und der Karsamstag werden nicht zu sogenannten „Ruhetagen“ deklariert. Beide Tage bleiben Werktage, die restlichen Beschlüsse der MPK haben weiter Bestand. Am Mittag geht die Bundeskanzlerin mit einer Entschuldigung an die Öffentlichkeit. Angela Merkel nimmt den Fehler ganz alleine auf sich...
YouTube | Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz bildet die Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Befugnisse zum Erlass von Rechtsverordnungen sind zeitlich befristet. Verordnungen des Bundes treten mit der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag außer Kraft, ansonsten spätestens mit Ablauf des 31. März 2021.
Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz ist heute verabschiedet worden. Warum brauchen wir es?
