CICERO: Die deutsche Politik befindet sich in einem strukturellen Wandel. Gerade da braucht es Zuverlässigkeit, Stärke und eine Integration der Mitte, statt Radikalität und Klassenkampf. Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich über den beinahe in Vergessenheit geratenen Begriff der Volkspartei.
Die Parteienlandschaft in Deutschland ist in Bewegung. Sie unterliegt inzwischen der gleichen Fragmentierung, die andere Bereiche unserer Gesellschaft seit vielen Jahren kennen: die Kirchen, die Vereine, selbst die Familien.
Frankenpost: Dr. Hans-Peter Friedrich kritisiert den Facebook-Gesetzentwurf scharf. Es könne nicht sein, dass Mitarbeiter von sozialen Netzwerken entscheiden, was gelöscht wird. "Auch im Netz muss Recht und Gesetz durchgesetzt werden, und zwar ohne dass wir die Rechtsmaßstäbe, die außerhalb des Netzes gelten, verändern": Dr. Hans-Peter Friedrich, CSU-Bezirkschef in Oberfranken.
Herr Dr. Friedrich, haben Sie jemals "1984" gelesen? ...
CSU-Landesgruppe: Stellungnahme zur ‚Bauernregel‘- Kampagne des BMUB
Liebe Leserinnen und Leser, auf Druck der CSU hat Bundesumweltministerin Hendricks letzte Woche ihre unsägliche ‚Bauernregel‘-Kampagne gestoppt und sich bei den Bauern entschuldigt. Das war überfällig, kann aber den entstandenen Schaden nicht mehr aus der Welt schaffen.
Mit verschiedenen Sprüchen wurde den Bauern etwa unterstellt, Tierschutz zu vernachlässigen, Äcker und Grundwasser zu vergiften und die Lebensräume von Wildtieren zu vernichten. So werden überkommene Vorurteile bedient und...
N-TV: Im N-TV Interview sprach Christian Rothenberg mit Hans-Peter Friedrich, CSU
Das Gipfeltreffen von CDU und CSU ist beendet. Wie war die Atmosphäre? Friedrich: Die Atmosphäre war familiär, wie man das von zwei Schwesterparteien erwartet. Von beiden Seiten gab es das sichtliche Bemühen, den Haussegen wieder gerade zu rücken.
In den vergangenen Monaten gab es heftige Differenzen über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Ist jetzt alles wieder gut? Friedrich: Naja, alles wieder gut - das ist so ein großes...
Merkur: Im Interview mit Christian Deutschländer vom Merkur spricht Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich u.a. über den nahenden Friedensgipfel.
Die CSU ruft Angela Merkel als Kanzlerkandidatin aus. Ist es Liebe oder nur Vernunft? Friedrich: Nach wie vor ist die Euphorie in der CSU höchst begrenzt. Aber man muss jetzt vernünftig sein. Die CSU kann ihre Politik am besten in der gemeinsamen Formation mit der CDU verwirklichen. Deshalb suchen wir jetzt, so weit möglich, den Schulterschluss.
Deutschlandfunk: Natürlich akzeptiere die CSU Merkels Entscheidung für eine weitere Kanzlerkandidatur, meint der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich. Merkel habe Gründe dafür gehabt, sich jetzt zu positionieren. "Es geht nicht um Freundlichkeiten. Es geht darum, dass wir in den vergangenen Wochen, um viele Sachthemen gerungen haben. Wir hätten uns erst Einigkeit gewünscht, bevor die Kanzlerkandidatur ausgerufen wird."
Am Telefon begrüße ich den CSU-Politiker und Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich. Schönen guten Morgen. ...
