Über die Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Wunsiedel äußert sich der CSU Bundestagsabgeordnete für Hochfranken Dr. Hans-Peter Friedrich verwundert:
Bereits in den Koalitionsgesprächen und im Koalitionsvertrag haben Union und SPD die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Wald und Holz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Im Rahmen der Dezentralisierungsstrategie waren sich SPD und Union darüber einig, dass zur Stärkung der strukturschwachen ostdeutschen Länder dort Bundeseinrichtungen installiert werden sollen. Dies...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner Bereinigungssitzung einen finanziellen Nachschlag für den Umbau des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth bewilligt. Dazu erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete für Hochfranken Dr. Hans-Peter Friedrich:
Dass der Haushaltsausschuss einen weiteren Zuschuss in Höhe von 1,2 Mio Euro für den Umbau des Deutsch-Deutschen Museums bewilligt hat, sind hervorragende Nachrichten. Wenn wir in der kommenden Woche den Bundeshaushalt verabschieden, steht die Finanzierung dann endlich auf sicherem Boden.
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Stärkung und steuerlichen Entlastung von Familien beschlossen. Dazu erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete für Hochfranken Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit dem heutigen Beschluss im Bundeskabinett bringen wir eine spürbare finanzielle Entlastung für Familien auf den Weg. Damit setzen wir um, was wir im Wahlprogramm versprochen und in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD durchgesetzt haben.
Das Kindergeld zählt zu den wichtigsten Leistungen für Familien in Deutschland. Es erreicht die Familien direkt und trägt so dazu...
Angesichts der Presseberichtserstattung der Frankenpost vom 22. Juni 2018 hat sich der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich noch einmal an den Rechnungsprüfungsausschuss gewandt. Das Schreiben liegt im Wortlaut bei. Der Ausschuss wird sich voraussichtlich im September erneut mit der Angelegenheit befassen.
Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) gibt Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Die Stipendiaten lernen das politische System von Deutschland und den...
Bundesverkehrsminister Scheuer hat die Finanzierung der Ortsumfahrung Münchberg freigegeben. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage mit. Damit können die Vorarbeiten für den Lückenschluss der Ortsumfahrung Münchberg zwischen der B289 und der St2194 ab sofort beginnen. Zwar kann die öffentliche Ausschreibung erst starten, wenn der Bundeshaushalt verabschiedet ist, allerdings erlaubt die Finanzierungsfreigabe durch den Verkehrsminister, ab sofort alle Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen.
Der Bundeshaushalt, als Voraussetzung für die öffentliche Ausschreibung, soll nach...
