Der Urlaub mit dem Reisemobil boomt und kann gerade im ländlichen Raum zum Wirtschaftsbooster werden. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Nach der Pandemie wollen die Menschen wieder reisen. Am liebsten bequem, flexibel und nachhaltig. Der Caravaning-Tourismus hat sich daher in den vergangenen Jahren zu einer beliebten Reiseform und beständigem Wachstumsmarkt entwickelt. Auch bei uns im Fichtelgebirge und im Frankenwald steigt die Zahl der Camper kontinuierlich. Die Region hat hier enormes Potential und kann sich als Reiseziel...
Nach der Amoktat in Hamburg-Alsterdorf hat die Bundesinnenministerin ihre vor einem Jahr erhobenen Forderungen nach einer Waffenrechtsverschärfung wiederholt. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Taten wie in Hamburg geben Anlass genug, über eine Reform des Waffenrechts nachzudenken. Reflexartige Rufe nach einer Verschärfung verbieten sich allerdings. Vor einer Verschärfung muss geprüft werden, ob und wo es Lücken oder Schwachstellen im Gesetz gibt. Alles andere ist eine Instrumentalisierung der Tat für längst geplante Vorhaben...
Zum US-Programm zur Inflationsbekämpfung (Inflation Reduction Act), das massive Investitionen in Milliardenhöhe in Klimaschutz, erneuerbare Energien und saubere Technologien steckt, erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Das amerikanische Subventionsprogramm „Inflation Reduction Act“ beschleunigt den globalen Wettlauf um die Produktion von grünen Technologien zulasten des Industriestandortes Deutschland. Europa braucht darauf eine entschlossene Antwort.
Wir brauchen dringend schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie...
Zu den Plänen der Bundesregierung zur kommunalen Wärmewende erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Wärme- und Kälteversorgung macht rund die Hälfte des gesamten deutschen Endenergieverbrauchs aus – dementsprechend groß ist das vorhandene Einspar- und Dekarbonisierungspotential. Die Klimaziele können nur erreicht werden, wenn auch die Wärmewende gewinnt.
Die von der Bundesregierung geplante flächendeckende Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung kann jedoch nur gelingen, wenn die Umsetzung den Kommunen vor Ort übertragen wird...
Die Bundesregierung hat den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale wegen eines unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnisses im letzten Sommer auf Eis gelegt. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Im Dezember hat die von der Bundesregierung eingesetzte „Beschleunigungskommission Schiene“ ihre Ergebnisse vorgelegt. Die Empfehlungen beziehen sich insbesondere auf Elektrifizierungsprojekte und den Wegfall des volkswirtschaftlichen Nachweises per Nutzen-Kosten-Untersuchung. Auf dieser Grundlage könnte der Weg für den Ausbau der Franken-...
Heute hat der Deutsche Bundestag den Wahlrechtsvorschlag der Ampel-Regierung beschlossen. Dazu erklärt der oberfränkische CSU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit der Reform des Wahlrechts legt die Ampel die Axt an die Grundfesten unserer Demokratie. Dass künftig nicht mehr gilt, dass derjenige das Direktmandat gewinnt, der die meisten Stimmen im Wahlkreis auf sich vereint, bricht mit einem elementaren Demokratieprinzip. Seit 1949 wurden die Direktmandate nach diesem Mehrheitsprinzip vergeben – im sog. personalisierten Verhältniswahlsystem. Die Ampel schafft...