Am Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Wegen der pandemiebedingt verhängten Kontaktverbote mussten bereits zahlreiche Musik-, Kultur-, Sport- und sonstige Freizeitveranstaltungen abgesagt werden. Nun droht vielen Veranstaltern das wirtschaftliche Aus, wenn die Verbraucher auch noch die Erstattung ihrer Ticketpreise verlangen. Es drohen zahlreiche Insolvenzen in der Veranstaltungsbranche...
In einem gemeinsamen Schreiben haben der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich und der stellvertretende Bürgermeister der tschechischen Stadt Aš Pavel Klepáček an den tschechischen Innenminister Jan Hamáček appelliert, Lockerungen für Pendler an der derzeit geschlossenen deutsch-tschechischen Grenze einzuführen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete:
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie, greifen die europäischen Regierungen zu vielen, teils rigorosen Maßnahmen. Das ist richtig, denn um Infektionsketten zu durchbrechen und Leben zu schützen, sollte uns...
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das 2. Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, mit diesem Gesetz das ehrenamtliche Engagement im THW attraktiver zu machen und damit das THW noch weiter zu stärken. Dazu erweitern wir insbesondere die Kostenverzichtsregelung und dehnen die Freistellungsregelungen aus:
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung sorgen wir dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und dadurch...
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die Technologieorganisation VDE (Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik) starten den Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
MINT-begeisterte Schülerinnen und Schüler sowie MINT-AGs an den Schulen sind herzlich eingeladen, sich bei INVENT a CHIP zu bewerben. Es sind keine Vorkenntnisse im Chipdesign notwendig. Zusätzlich können sich Erwachsene mit Projektideen für Jugendliche bei LABS for CHIPS bewerben.
Im Jahr 2019 hat die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) insgesamt 43 Millionen Euro an Bürger, Kommunen und Unternehmen in Hochfranken ausbezahlt. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Auch im vergangenen Jahr hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Kommunen unterstützt und Investitionen in den Bereichen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Innovation gefördert. Umfangreiche Zahlungen gingen auch nach Hochfranken.
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz. Auf dieser Grundlage werden Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof über Marktredwitz und Regensburg nach Obertraubling beschleunigt realisiert. Anlässlich dieses Gesetzesbeschlusses erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die neuen Regelungen stellen sicher, dass sich dieses wichtige Infrastrukturprojekt beschleunigt realisieren lässt. Es wird also keine unnötigen Verzögerungen mehr geben durch ein langwieriges Planfeststellungsverfahren....
