Die Bundesregierung hat den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale wegen eines unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnisses im letzten Sommer auf Eis gelegt. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Im Dezember hat die von der Bundesregierung eingesetzte „Beschleunigungskommission Schiene“ ihre Ergebnisse vorgelegt. Die Empfehlungen beziehen sich insbesondere auf Elektrifizierungsprojekte und den Wegfall des volkswirtschaftlichen Nachweises per Nutzen-Kosten-Untersuchung. Auf dieser Grundlage könnte der Weg für den Ausbau der Franken-...
Heute hat der Deutsche Bundestag den Wahlrechtsvorschlag der Ampel-Regierung beschlossen. Dazu erklärt der oberfränkische CSU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit der Reform des Wahlrechts legt die Ampel die Axt an die Grundfesten unserer Demokratie. Dass künftig nicht mehr gilt, dass derjenige das Direktmandat gewinnt, der die meisten Stimmen im Wahlkreis auf sich vereint, bricht mit einem elementaren Demokratieprinzip. Seit 1949 wurden die Direktmandate nach diesem Mehrheitsprinzip vergeben – im sog. personalisierten Verhältniswahlsystem. Die Ampel schafft...
Zu den immer noch sehr hohen Strompreisen erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Strompreise befinden sich immer noch auf einem Rekordniveau! Sie belasten die Bürgerinnen und Bürger und bringen viele Unternehmen in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten bis hin zu Geschäfts-schließungen. Es braucht jetzt dringend weitere Entlastungen!
Hierzu fordert die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag die Bundesregierung auf, die Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum von 0,1 Cent/kWh bei privaten Haushalten und 0,05 Cent/...
Angesichts des immer gravierenderen Fachkräftemangels erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Ein Industrieland wie Deutschland ist auf seine Fachkräfte angewiesen. Ohne Fachkräfte verliert es seine internationale Wettbewerbsfähigkeit und seinen Wohlstand. Angesichts aktuell knapp zwei Millionen unbesetzter Stellen – ein Rekordwert – besteht ein akuter Handlungsbedarf.
Ein besonderes Augenmerk muss dabei auf die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelegt werden. Eltern sollen sich nicht mehr zwischen der...
Die Apotheken stehen derzeit vor vielen Herausforderungen. Dazu hat der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich mit Apothekern aus der Region und mit dem zuständigen Berichterstatter der Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags Dr. Georg Kippels MdB eine Online-Gesprächsrunde initiiert. Dazu erklärt der Abgeordnete:
Die aktuellen Herausforderungen der Apotheken setzen ihnen massiv zu. Die größten Probleme werden verursacht durch eine von der normalen Preisentwicklung abgekoppelten...
Zur Versorgungssicherheit im Energiebereich erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Um die Energieversorgung für den Winter 2023/24 zu sichern, müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Dazu ist zum einen die Wasserstoffproduktion in Deutschland massiv zu verstärken. Hierzu fordert die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag die Bundesregierung auf, die Regeln so zu ändern, dass die Erzeugung von grünem Wasserstoff wie z.B. im Elektrolyseur in Wunsiedel wieder möglich ist.
Zum Zweiten müssen alle bestehenden Energiequellen genutzt werden...
