Nach der Ankündigung des Chefs der Deutschen Bahn, bis 2040 den Dieselkraftstoff zu verbannen und Wasserstoffzüge auf die Schiene zu bringen, fordert der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich die Bayerische Staatsregierung auf, Oberfranken zur Modellregion zu machen. Dazu erklärt der Abgeordnete:
Mit der Inbetriebnahme der Wasserstoff-Produktion in Wunsiedel entsteht die Möglichkeit, die „Dieselinsel Oberfranken“ auf Wasserstoff umzustellen und Oberfranken zu einem Vorreiter bei der Umstellung auf CO2-neutralen Schienenverkehr zu machen.
Unternehmen und Betriebe leiden massiv unter den rasant steigenden Gas- und Strompreisen. Bei ihrer Klausurtagung fordert die CSU im Bundestag von der Ampel-Koalition, mit einem Sofortprogramm gegenzusteuern. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Untätigkeit der neuen Bundesregierung gefährdet Arbeitsplätze in Oberfranken. Wenn unsere Energiepreise weiter steigen und die Ampel-Koalition nicht endlich handelt, gefährden wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie. Sie leidet ohnehin bereits unter den Pandemie...
Die Ampelkoalition hat heute dem Deutschen Bundestag den Nachtragshaushalt 2021 vorgelegt. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit dem heute vorgelegten Nachtragshaushalt werden die unerträglichen Tricksereien der neuen Regierung deutlich, mit der sie ihre im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausgabenorgie finanzieren will. Mit dem Nachtragshaushalt werden Belastungen, die man in den nächsten Jahren ausgeben will, in die Jahre 2020 und 2021 zurückgebucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
In der neuen Wahlperiode ist Dr. Hans-Peter Friedrich ordentliches Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union und des Ausschusses für Klimaschutz und Energie. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete:
Die Wirtschaft steht weltweit vor einem tiefgreifenden Transformationsprozess hin zu einer Welt ohne Verschwendung fossiler Energieträger. Dies gilt auch für die Wirtschaftsunternehmen in Hochfranken und gleichzeitig bietet die hochfränkische Innovationskraft Lösungen für die Energiewende. Aus diesem Grund werde ich mich in dieser...
Zur Forderung der bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer nach mehr Flexibilität bei den Aufenthaltsregeln für geduldete Ausländer erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
In den letzten Jahren häufen sich die Fälle, in denen hervorragend integrierte Zuwanderer abgeschoben werden oder mit Abschiebung rechnen müssen, weil sie weder als Asylbewerber anerkannt werden noch die Bedingungen erfüllen, um einen Aufenthaltsstatus zu erhalten. Dies ist angesichts des dramatischen Arbeitskräftemangels in unseren Unternehmen,...
Zum aktuellen Stand der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Entgegen anders lautender Meldungen ist bei der Elektrifizierung des Streckenabschnitts Nürnberg-Marktredwitz die nächste Hürde genommen. Die Vorplanung hatte zunächst einen weitergehenden Untersuchungsbedarf hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens festgestellt. Die DB Netz AG hat nunmehr erhebliche Kostenreduktionspotentiale identifiziert, womit der Wirtschaftlichkeitsnachweis leichter zu erreichen ist. Hinzu kommt das...
