Durch Beschluss hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages das Bundesverkehrsministerium heute aufgefordert, von den geplanten zwei Bauabschnitten „B303“ den ersten Bauabschnitt der Baumaßnahme und damit die begonnene Maßnahme fertigzustellen. Allerdings verlangt er, von allen weiteren Maßnahmen zwischen der A93 und der Bundesgrenze abzusehen. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Nach so vielen Monaten der beharrlichen Überzeugungsarbeit wurde heute entschieden, den Baustopp an der B303 aufzuheben. Mit der...
Um die 5G-Technologie voranzutreiben, wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart, fünf Regionen prioritär mit diesem Mobilfunkstandard auszustatten. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Demnächst wird das Bundesverkehrsministerium die Förderrichtlinien für seine 5x5G-Strategie bekanntgeben. Hochfranken, mit den Landkreisen Wunsiedel und Hof sowie der Stadt Hof, muss seinen Hut in den Ring werfen, um eine dieser fünf Regionen zu werden. Denn schon heute steht fest, dass die 5G-Technologie den Mobilfunkmarkt grundlegend...
Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend über die Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit der Anpassung des BAföG sorgen wir dafür, dass kein Studium am Geld scheitert. Wir unterstützen mit diesem Maßnahmenpaket all diejenigen, die darauf angewiesen sind und unterstreichen damit unseren Anspruch, gerechte Chancen auf Bildung und Aufstieg für alle zu bieten.
Mit der Erhöhung der Bedarfssätze in zwei Stufen 2019 und 2010 um insgesamt sieben Prozent stellen wir für alle BAföG...
An einer amerikanischen High School lernen, Teil einer Gastfamilie werden und neue Freundschaften schließen: Darauf freut sich der 16-jährige Nino Wühr aus Rehau. Im Februar wählte der Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich ihn als Stipendiaten für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus. Im August startet der Schüler seinen zehnmonatigen USA-Aufenthalt. 360 junge Menschen aus ganz Deutschland freuen sich jedes Jahr über ein PPP-Stipendium. Sie erhalten ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages und dürfen für zehn Monate in den USA leben und lernen. Im...
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Verteilung der Fördergelder aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Auch die Gemeinde Markt Zell wurde bedacht. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Jetzt ist es amtlich, der Einsatz hat sich gelohnt: Zell erhält vom Bund 1,7 Millionen Euro für die Sanierung des örtlichen Freibads. Damit ist die Finanzierung gesichert und die Planungen können beginnen.
Die Antwort der Bundesnetzagentur auf einen Brief ostbayerischer CSU-Politiker fiel enttäuschend aus. Dazu erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete für Hochfranken Dr. Hans-Peter Friedrich:
Unsere Aufforderung an die Bundesnetzagentur, einen Trassenverlauf der Gleichstromtrasse entlang der Bundesautobahn A93 zu prüfen, wurde von der Bundesnetzagentur mehr als halbherzig aufgegriffen. Statt einer eingehenden Untersuchung zählt die Bundesnetzagentur lediglich auf, was gegen solch eine Lösung spricht. Verständlich ist, dass das Unternehmen Tennet lediglich betriebswirtschaftliche und...
