Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Stärkung und steuerlichen Entlastung von Familien beschlossen. Dazu erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete für Hochfranken Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit dem heutigen Beschluss im Bundeskabinett bringen wir eine spürbare finanzielle Entlastung für Familien auf den Weg. Damit setzen wir um, was wir im Wahlprogramm versprochen und in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD durchgesetzt haben.
Das Kindergeld zählt zu den wichtigsten Leistungen für Familien in Deutschland. Es erreicht die Familien direkt und trägt so dazu...
Angesichts der Presseberichtserstattung der Frankenpost vom 22. Juni 2018 hat sich der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich noch einmal an den Rechnungsprüfungsausschuss gewandt. Das Schreiben liegt im Wortlaut bei. Der Ausschuss wird sich voraussichtlich im September erneut mit der Angelegenheit befassen.
Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) gibt Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Die Stipendiaten lernen das politische System von Deutschland und den...
Bundesverkehrsminister Scheuer hat die Finanzierung der Ortsumfahrung Münchberg freigegeben. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage mit. Damit können die Vorarbeiten für den Lückenschluss der Ortsumfahrung Münchberg zwischen der B289 und der St2194 ab sofort beginnen. Zwar kann die öffentliche Ausschreibung erst starten, wenn der Bundeshaushalt verabschiedet ist, allerdings erlaubt die Finanzierungsfreigabe durch den Verkehrsminister, ab sofort alle Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen.
Der Bundeshaushalt, als Voraussetzung für die öffentliche Ausschreibung, soll nach...
Zum Bericht der Frankenpost am 31. Januar 2018 mit dem Titel „Kampf um Pflegekräfte erreicht Klinikum“ erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Nach einer ersten Runde von Union und SPD hat man sich gestern Abend in der Fachgruppe auf konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Alten- und Krankenpflege verständigt.
Um dem Personalmangel entgegenzuwirken will man ein Sofortprogramm für 8000 zusätzlicher Pflegekräfte schaffen. Auch sollen Pflegekräfte künftig besser bezahlt werden, indem Union und SPD gemeinsam mit den Tarifpartnern dafür sorgen, dass...
Anlässlich der Sondersitzungen des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2018 in Berlin und Paris erklärt der CSU Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die deutsch-französische Freundschaft ist Grundlage und Motor des gemeinsamen Europas und wurde vor 55 Jahren mit dem Élysée-Vertrag besiegelt. Anlässlich dieses Jahrestages haben die Präsidien des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung für heute Sondersitzungen der beiden Parlamente einberufen.
