Anlässlich des Holocaust-Gedenktages wird der Deutsche Bundestag morgen einen fraktionsübergreifenden Antrag beraten, um ein klares Zeichen zu setzen gegen jede Form von Antisemitismus in Deutschland. Dazu erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
In Deutschland existiert nach wie vor ein nicht akzeptables Maß an Antisemitismus. Neben rechtsextrem motivierten Taten wächst in letzter Zeit ein arabischstämmiger Antisemitismus, wie jüngst bei antiisraelischen Kundgebungen vor dem Brandenburger Tor gezeigt hat.
Zur Diskussion um das Zustandekommen einer neuen großen Koalition erklärt der Hofer Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit großem Unverständnis beobachten wir derzeit den Selbstdemontageprozess der SPD und ihre Lust, eigene Erfolge kleinzureden. Ein Ablehnen der Sondierungsergebnisse, denen immerhin die komplette Parteispitze einstimmig zugestimmt hat, wäre nicht weniger als eine Enthauptung der sozialdemokratischen Führungsmannschaft.
Dass die jungen Heißsporne der Jusos das nicht begreifen, ist das eine, dass aber gestandene Politiker auch aus...
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parteivorstandes der CSU in der Landesleitung in München wurde die oberfränkische Präsenz in den Spitzengremien der Partei weiter verstärkt.
Der CSU Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich MdB (Hof) wurde vom Parteivorstand erneut in das Präsidium gewählt. Damit gehören mit ihm und der neugewählten stellvertretenden Parteivorsitzenden Staatsministerin Melanie Huml MdL (Bamberg) nunmehr zwei Oberfranken dem höchsten Parteigremium an.
Nachdem der Parteitag im Dezember neben Huml und Friedrich auch Dr. Silke Launert MdB (...
Zum erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete und CSU-Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich:
In den Sondierungsgesprächen ist es gelungen, wesentliche Vereinbarungen zu treffen, die auch für unsere oberfränkische Heimat gut sind.
Erfreulich ist insbesondere die Schwerpunktsetzung auf die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Städten und im ländlichen Raum. So hat man sich insbesondere darauf verständigt, die regionale Wirtschaftsförderung zu verstärken und weiterzuentwickeln.
Zur Diskussion um die personelle Neuaufstellung der CSU erklärt der Bundestagsabgeordnete und CSU-Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich:
„Führungswechsel und personelle Veränderungen in der Partei gehen nie ganz ohne Reibungen über die Bühne. Aber zukunftstaugliche Lösungen, mit denen alle zufrieden sind, sind auch in der aktuellen Diskussion in der CSU möglich.
Der Parteivorsitzende und Ministerpräsident wird in den nächsten Tagen mit allen Funktionsträgern und Repräsentanten der Partei Gespräche führen. Dazu war nach der Wahl wegen der Sondierungsgespräche...
Nachdem die SPD heute Nacht Gesprächsbereitschaft signalisiert hat, erklärt der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete und CSU-Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich:
"Die Sozialdemokraten sind zur Bundestagswahl mit dem Anspruch angetreten, zu regieren und Politik zu gestalten. Gleichermaßen haben sie den Wählerinnen und Wählern das Versprechen gegeben, für ihre sozialdemokratischen Positionen zu kämpfen.
Dies kann man bekanntlich in der Regierung wirksamer als in der Opposition.
Sich nun einer möglichen Regierungsverantwortung zu entziehen, würde nicht dem...
